Freitag im Waldhaus November 2018

Für Samstag, den 10. November 2018, 9:30 – 13:00 Uhr, lädt der Langener Weltladen in der Bahnstraße 102 alle Fairhandels-Interessierten zur Verkostung des frisch eingetroffenen weihnachtlichen Gebäcks und der Schokoladen in festlicher Verpackung herzlich ein. Dazu bietet das ehrenamtliche Team warme Getränke nach Wahl an.

Die Besucherinnen und Besucher erwartet ein reichhaltiges Sortiment an Handwerks- und Deko-Artikeln aus verschiedenen Materialien und Herkunftsländern, Kerzen aus Indonesien und Südafrika, außergewöhnliche Taschen, Schals und vieles andere zum Verschenken oder Behalten. Beispiele von Präsentkörben inspirieren zur individuellen Zusammenstellung. Besonders hingewiesen sei auf die UNICEF-Grußkarten, deren Erlös Kindern in Krisenländern zugutekommt – bei der gegenwärtigen weltpolitischen Lage wichtiger denn je!

Auch in diesem Jahr gibt es wieder den köstlichen Weihnachtskaffee, Nikoläuse in echtem Bischofsornat sowie die Adventskalender mit einem sehr schönen Motiv, gestaltet von einer philippinischen Künstlerin. Das gleiche Motiv findet sich auch auf den Gepa-Weihnachtsschokoladen.

Alle Artikel stammen von Produzenten aus den Ländern des Südens, die sich durch die Teilnahme am Fairen Handel weiterentwickeln und so ihre Lebenssituation nachhaltig verbessern können. Daran kann jede und jeder durch Einkauf im Weltladen mitwirken.

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Menschenrechte müssen Vorrang vor Abkommen à la CETA, TTIP, JEFTA und
Co. bekommen!

Am heutigen Montag beginnt in Genf die vierte, bis zum 19. Oktober
dauernde Verhandlungsrunde für einen UN-Vertrag (Binding Treaty), der
die Schutzlosigkeit der Menschenrechte in großen Teilen der
globalisierten Wirtschaft beenden soll. Das globalisierungskritische
Netzwerk Attac unterstützt dieses Anliegen und begrüßt, dass seit Juli
ein erster Vertragsentwurf (Zero Draft) vorliegt. Allerdings zeigen sich
in dem Entwurf bereits die Folgen der Blockadepolitik insbesondere der
deutschen Regierung, kritisiert Attac. So fehlt die Festschreibung eines
generellen Vorrangs der Menschenrechte vor Regelungen in Freihandels-
und Investitionsschutzverträgen wie CETA, TTIP oder JEFTA.

In einer gemeinsamen Stellungnahme machen Attac und die 19 weiteren
Organisationen der „Treaty Alliance Deutschland“ daher konkrete
Verbesserungsvorschläge zu dem Zero Draft
(www.attac.de/stellungnahme-treaty-alliance).

Vor allem die Bundesregierung blockiert den gesamten Prozess – trotz des
nur drei Wochen zurückliegenden, scheinbar leidenschaftlichen Appells
von Bundesaußenminister Heiko Maas vor der UN-Vollversammlung, den
Multilateralismus zu verteidigen. “Statt inhaltlich zu dem
Vertragsentwurf Stellung zu nehmen, schiebt Deutschland Verfahrensfragen
vor. Nach jetzigem Stand wird die Bundesregierung zwar dabei sein, aber
schweigen“, berichtet Marie-Sophie Keller, die für Attac Deutschland die
UN-Verhandlungen in Genf begleitet.

Inhaltlich fordert Attac vor allem, Menschenrechten Vorrang vor
Freihandels- und Investitionsschutzverträgen einzuräumen. „Ansonsten
könnten Staaten, die ihren Verpflichtungen aus den verbindlichen
UN-Menschenrechtspakten oder dem Binding Treaty nachkommen, wegen
vermeintlich unbilliger Behandlung ausländischer Investoren von
Investitionsschiedsgerichten zu hohen Schadenersatzzahlungen verurteilt
werden“, warnt Thomas Köller von der Attac-Kampagnengruppe
Menschenrechte vor Profit. „Das ist umso skandalöser, als Betroffenen
von Menschenrechtsverletzungen keine Klagemöglichkeiten zur Verfügung
stehen, die mit jenen für Investoren auch nur annähernd vergleichbar wären.“

Positiv wertet Attac daher, dass der Vertragsentwurf einen Schwerpunkt
darauf legt, für von Menschenrechtsverletzungen Betroffene den Zugang
zum Rechtsweg zu verbessern, auch im Heimatland transnationaler
Konzerne. Zudem sollen diese Konzerne von ihren Heimatstaaten gesetzlich
verpflichtet werden , bestimmte menschenrechtliche Sorgfaltspflichten zu
erfüllen. Allerdings fehlen in dem Entwurf individuelle
Beschwerdemechanismen für Betroffene.

Der Binding Treaty wird von einer 2014 vom UN-Menschenrechtsrat
eingerichteten Zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe beraten. Dies geschieht
unter breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft bis hin zur Wirtschaft –
aber nach wie vor ohne echte Teilnahme der Industrieländer. Insbesondere
verhindert Deutschland eine konstruktive, gemeinsame Linie der
EU-Staaten, wie Frankreich sie fordert. Dadurch steht der gesamte
Verhandlungsprozess auf der Kippe.

Am 7. Oktober haben über 30 Vertreterinnen und Vertreter von Parteien, Vereinen und Gruppen sowie nichtorganisierte Einwohner der Gemeinde Egelsbach eine Veranstaltung auf dem Kirchplatz am Samstag den 13. Oktober unter dem Slogan
„# Egelsbach ist mehr.“ beschlossen. Grund ist das Auftreten von Rechtspopulisten im Landtagswahlkampf, die mit rassistischen und aulsländerfeindlichen Parolen auf Stimmenfang gehen. Dagegen wollen die Beteiligten ein Zeichen setzen. Von 9 bis
12 Uhr erwarten die Besucher Musik, Informationen und vielfältigen Aktionen zum Thema.

Neben allen im Gemeindeparlament vertretenen Parteien, der evangelischen und der katholischen Kirchegemeinde sind Organisationen wie die SG Egelsbach, die Naturfreunde Egelsbach-Erzhausen, die Kerbgemeinschaft Egelsbach und weitere vertreten.

Hier geht es zur Seite von „#Eglsbach ist mehr“

 

Die nächsten Aktionen mit gestärkter Kraft vorbereiten
Unsere Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ entwickelt sich überaus gut. Die Anzahl der Unterstützer ist bereits auf über 100. 000 Menschen angewachsen. Der Arbeitsausschuss der Initiative informierte anlässlich der Haushaltsberatungen die Bundestagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken über den Stand der Unterschriftensammlung. CDU und FDP waren zu dem Treffen nicht bereit, die AFD war nicht angefragt. Wir wandten uns dabei im Rahmen der symbolischen Übergabe der Unterschriften gegen die angekündigte Erhöhung des Verteidigungsetats um 11 Prozent auf 42,4 Milliarden Euro. Mit unserer Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ erklärten wir, wollen wir einer friedlichen, sozial gerechten und demokratischen Entwicklung den Weg ebnen.
In unserem Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ heißt es: „Die zwei Prozent des Bruttosozialprodukts, die nach NATO-Beschluss zusätzlich der Rüstung geopfert werden sollen sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen. So bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe“.
Uns alarmiert die Militarisierung der Außenpolitik und des öffentlichen Lebens wie auch die Geschäfte mit todbringenden Waffen. Auslandseinsätze der Bundeswehr wurden zur Normalität. Die Waffenarsenale werden weiter angefüllt. Mit den Attacken gegen Russland ist das gemeinsame Haus Europa in weite Ferne gerückt. Wer die Zukunft gewinnen will, muss in die Zukunft und nicht in den Krieg investieren.
Unsere Frankfurter Aktionskonferenz hat vorgeschlagen aus Anlass der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushaltes 2019 an möglichst vielen Orten Aktionen für die Unterstützung unserer Kampagne durchzuführen. Vorgesehen ist das Wochenende 1. bis 4. November 2018. Wir laden zum Mitmachen ein.

Einladung zum Vorbereitungstreffen
für die Aktion am 3. 11. 2018
am Donnerstag, den 4. Oktober 2018
um 18.00 Uhr
im Frankfurter Gewerkschaftshaus

V.i.S.d.P.: Willi van Ooyen, Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V. c/o Gewerkschaftshaus Frankfurt, Wilhelm.-Leuschner-Str. 69, 60329 Frankfurt am Main – Telefon: 069 – 24249950,
E-Mail: frieden-und-zukunft@t-online.de Weitere Infos: www.frieden-und-zukunft.de

Am Sonntag, dem 07. Oktober 2018, gründet sich zu unserem großen Bedauern in Offenbach eine jüdische Bundesvereinigung innerhalb der AfD. Als Jüdische Studierendenunion Deutschland (JSUD), der demokratisch gewählten Stimme für 25.000 jüdische Studierende und junge jüdische Erwachsene, werden wir ein starkes Zeichen gegen die AfD und ihre versuchte Instrumentalisierung von Juden setzen! Unter dem Motto „Junge Juden in Deutschland wollen keine Alternative!” werden wir vor Ort in Offenbach gegen 15 Uhr eine Demonstration ausrichten.
Dabei wollen wir auf folgende Dinge aufmerksam machen:
1. Die große Mehrheit von Juden und vor allem jungen Juden in Deutschland teilt die menschenverachtenden Positionen der AfD Partei, Fraktion und ihrer Funktionäre nicht, sondern möchte diese aktiv bekämpfen.
2. Die AfD gefährdet jüdisches Leben, als auch das Wohlbefinden aller Minderheiten in Deutschland und ebenso unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung.
3. Die antisemitische, rassistische und menschenverachtende Überzeugungen und Werte der AfD und ihre Duldung von Holocaustleugnern und Geschichtsrevisionisten in den eigenen Reihen akzeptieren wir als Juden und Demokraten nicht.
4. Die Gründung einer Bundesvereinigung der “Jüdischen Alternative” ist die versuchte Instrumentalisierung von Juden für die eigenen Zwecke der AfD und ist aus jüdischer Sicht ein Widerspruch.
Da eine Demonstration mit weiteren Teilnehmer*innen ein lauteres und deutlicheres Zeichen ist, bitten wir Euch um personelle Unterstützung unserer Demonstration durch eure Mitglieder in den regionalen Gruppen. Genauere Informationen zu Ort und Zeit folgen in Kürze.

Bei Fragen könnt ihr gerne Mischa Ushakov (JSUD Referatsleiter Policy) unter policy@jsud.de oder unter +49 162 7653308 erreichen.

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Umweltverbände ziehen Protest gegen RWE-Rodungspläne für den Hambacher Wald vor
Nachdem RWE vergangene Woche mit der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst begonnen hat, ziehen auch Umweltschützer ihre Proteste vor. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die NaturFreunde Deutschlands verlegen ihre gemeinsame Demonstration gegen die Rodung des Waldes auf Samstag, den 6. Oktober 2018, um RWE vor dem möglichen Start der Abholzung ab 15. Oktober 2018 ein klares Stopp-Signal zu senden. Ursprünglich war die Demo am Tag zuvor (14.10.) geplant.

“Durch die Räumung der Baumhäuser macht der Kohlekonzern RWE jeden Tag Druck. Mit der Demonstration ‘Wald retten! Kohle stoppen!’ wollen wir ein Zeichen für den Erhalt dieses einzigartigen Waldes und für einen schnellen Kohleausstieg setzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass noch mehr klimaschädliche Braunkohle abgebaggert wird. Das ist Klimapolitik von vorgestern”, sagen die Organisatoren der Demonstration.

Über die Zulässigkeit dieser Rodung wird aktuell wegen einer Klage des BUND vor dem Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt. Vor der gerichtlichen Entscheidung Fakten zu schaffen, ist eine Provokation von RWE, die auch die Arbeit der Kohle-Kommission in Berlin schwer belastet. Auf Druck des Gerichtes hat RWE erklärt, nicht vor dem 14. Oktober 2018 mit den Baumfällarbeiten zu beginnen.

Schon jetzt regt sich breiter Protest gegen die Abholzung. Rund 500.000 Menschen unterstützen den Appell „Hambacher Wald: Retten statt roden“, in dem die verantwortlichen Politiker im Bund und in Nordrhein-Westfalen aufgefordert werden, sich für den Erhalt des Hambacher Waldes einzusetzen. Zu den sonntäglich stattfindenden Waldspaziergängen reisen bereits jetzt Tausende Menschen an, um persönlich ein Zeichen zu setzen.

Terminhinweis:

6. Oktober 2018, 12 Uhr
Ort: Bahnhof Buir, Hambacher Wald
Demonstration: Wald retten! Kohle stoppen!

Rückfragen bitte an:

NaturFreunde Deutschlands
Uwe Hiksch
Mitglied des Bundesvorstandes und Anmelder der Demo


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