* Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf

* Bundesweit am 17. September weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet

* Protest soll Ratifizierung von EU-Kanada-Abkommen im Herbst verhindern

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach
den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits
fertig verhandelte Abkommen mit Kanada unterzeichnet werden, bis Ende
des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit
den USA stehen.

CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in
wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. Nach dem Willen
der EU-Kommission soll es als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der
Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. In die gleiche
undemokratische Richtung geht die Absicht, CETA in wesentlichen Teilen
bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den
Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

Die Tagung des Rates der Handelsminister in Bratislava am 22. und 23.
September soll den Weg für eine Unterzeichnung von CETA und die weiteren
Verhandlungen über TTIP ebnen. Unter dem Motto „CETA und TTIP stoppen! –
Für einen gerechten Welthandel!“ wird das Bündnis kurz vor diesen
Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen:
Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main,
Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart sollen am 17. September
CETA und TTIP verhindert werden. Erwartet werden insgesamt weit mehr als
100.000 Menschen.

Nach den überwältigenden Protesten im Herbst 2015 gegen TTIP und CETA in
Berlin und anlässlich des TTIP-Treffens von US-Präsident Obama mit
Bundeskanzlerin Merkel in Hannover im April dieses Jahres setzt das
Bündnis damit seine erfolgreiche Arbeit fort.

Mit dem gemeinsamen Aufruf treten die Bündnispartner für eine Handels-
und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen
Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.
Sie kritisieren, dass CETA und TTIP „vor allem mächtigen
wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht
zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben“. Beide
Abkommen würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt
den „Wert“ des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer
Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische
Leitplanken für die Globalisierung.

Das Bündnis „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“
reicht von dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der
Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den
Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur
entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen
Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF.
Insgesamt gehören 26 Organisationen dem Trägerkreis an.

Interessierte Einzelpersonen und Organisationen können sich ab sofort
auf der Homepage des Bündnisses als Unterstützer/innen registrieren
lassen.
Details unter: www.ttip-demo.de
attac1

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kämpft weiter um die Rettung des Bannwaldes und hat gestern beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Darmstadt zum so genannten „Hauptbetriebsplan“ eingelegt. BUND Sprecher Herwig Winter: „Der Schutz des Bannwaldes hat für uns weiter Priorität. Die rechtliche Auseinandersetzung ist leider mühsam, doch wir geben nicht auf.“

Mit der neuerlichen Klage des BUND ist der Rechtsstreit um die Südosterweiterung des Langener Waldsees um eine Facette reicher. Nachdem der BUND bereits im März diesen Jahres seine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss in die zweite Instanz zum Verwaltungsgerichtshof nach Kassel getragen hatte, vollzieht er diesen Schritt nun auch für seine Klage gegen den Hauptbetriebsplan. Diese Klage hatte das Verwaltungsgericht Darmstadt kürzlich abgewiesen. Wegen der erheblichen rechtlichen Unsicherheiten hatte das Gericht dem BUND aber auch in diesem Fall die Beschwerde gegen seine Entscheidung bei der zweiten Instanz, dem Verwaltungsgerichtshof, zugelassen. Diese Beschwerdezulassung ist ein deutlicher Beleg dafür, dass die rechtliche Auseinandersetzung weiterhin offen ist und die Chancen zur Bannwaldrettung weiterhin gut sind.

Der BUND Hessen will mit seiner Klage den geschützten Bannwald südlich des Langener Waldsees vor der Vernichtung retten. Der Wald war am 15.10.1996 unter anderem zum Schutz gegen den weiteren großflächigen Abbau von Kies und Sand zum „Bannwald-Schutzgebiet“ nach dem Hessischen Forstgesetz ausgewiesen worden. Deshalb hatte der BUND gegen den 2013 erlassenen Planfeststellungsbeschluss zur „Südosterweiterung des Langener Waldsees“ Klage vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt erhoben. Da die komplizierte Struktur des Bundesberggesetzes viele für den Umwelt- und Naturschutz wichtige Genehmigungsdetails nicht in der Planfeststellung, sondern erst in einem zweiten Verfahren regelt, das mit dem so genannten „Hauptbetriebsplan“ endet, muss der BUND seinen Rechtsstreit auch gegen diesen Plan führen.

Thomas Norgall, stellv. Landesgeschäftsführer/Naturschutzreferent

Mit dem Brexit haben die Briten der EU die rote Karte gezeigt. Europa steht in seiner tiefsten Krise. Aber wir werden die EU nicht auseinanderfallen lassen – wir wollen einen demokratischen Neustart.

Die EU war die Antwort auf zwei schreckliche Weltkriege. Sie brachte Europa Frieden, Demokratie und Solidarität. Aber die politischen Eliten haben es versäumt im Sinne ihrer BürgerInnen zu regieren. Damit muss jetzt Schluss sein.

Wir brauchen einen demokratischen Neustart für Europa! Die EU muss endlich wieder näher an uns Menschen rücken.

Dafür brauchen wir einen europäischen Konvent, nach Artikel 48 des Lissaboner Vertrags, um über die Zukunft der EU zu diskutieren und eine neue Grundlage für mehr Demokratie in Europa zu schaffen. Der Konvent muss eine demokratische, transparente und partizipative Versammlung von PolitikerInnen, Zivilgesellschaft und BürgerInnen sein. Und wir fordern, dass alle EuropäerInnen über das Ergebnis des Konvents in einem europäischen Referendum abstimmen können.

Dies wird gewährleisten, dass BürgerInnen in den Diskussionen über die Zukunft Europas aktiv beteiligt sind, und dass die EuropäerInnen selbst die neue Verfassung Europas legitimieren.

Es wird Zeit für eine grundsätzliche Debatte über die Zukunft Europas, bei der alle BürgerInnen mitdiskutieren können. Wir wollen einen demokratischen Neustart für Europa – JETZT!
Hier unterschreiben

change.org

Als ich am 21. Juni die Langener Zeitung aufschlug musste ich erst mal den Kalender kontrollieren. War denn schon wieder 1. April? Da forderte die CDU-Langen eine Bimmelbahn zum Waldsee. Und auch „Fahrrad-Rikschas“ können sich die Christdemokraten als Transportmittel vorstellen. Für mich stellt sich die Frage: Haben Die zu lange unter der Höhensonne gelegen? Am Waldsee können sie nicht gewesen sein. Denn dort war es in den letzten Wochen sehr kühl und ruhig und keiner wäre dort auf solch absonderliche Ideen gekommen.

Der Langener Waldsee ist mit dem PKW nur über die B44 von Walldorf oder Dreieich erreichbar. Das ist das Ergebnis des Kiesabbaus durch die Firma Sehring. Früher ging dies über die Aschaffenburger-Straße/Mitteldicker-Allee. Dann begann Sehring mit der Auskiesung der Ostgrube und damit war die Zufahrt von Langen aus blockiert. Heute ist dieser Weg selbst für Fahrradfahrer schwierig zu bewältigen. Ein Ergebnis der miserablen Renaturierung durch die Firma Sehring.

Wer also Kleinbusse, Bimmelbahnen oder sonstige Fahrzeuge durch den Stadtwald schicken will muss sich vorwerfen lassen, dass er keine Ahnung von den Gegebenheiten hat. Die Kirch-Schneise ist schon heute durch Fußgänger, Fahrradfahrer und Jogger gut ausgelastet. Sie dient außerdem den Einsatzfahrzeugen von Polizei und Feuerwehr als Zufahrt zum Waldsee; muss also frei bleiben. Bleibt als Zufahrt nur die B44 und da bringt ein Bus vom Langener Bahnhof kaum eine Alternative zu dem bereits vorhandenen Bus von Buchschlag aus. Und wie will man mit Sonnenschirm, Kühltasche, Schlauchboot und sonstigen Strandgepäck in einen Bus. Was ist wenn ein Gewitter oder Unwetter aufzieht? Am Waldsee gibt es keine Unterstellmöglichkeiten. Dann steht man sprichwörtlich im Regen. Denn eine Bimmelbahn würde dann sicher nicht fahren.

Was also soll also so ein Vorschlag?

Da gibt es nur eine Antwort. Die CDU hat zu den aktuellen Problemen in Langen nichts zu sagen und da will man mit so einem Vorschlag mal mit etwas positiven in die Presse kommen, denn viele Bürger kennen die Gegebenheiten ja nicht so genau.

Doch bevor man sich über solch unsinnige Vorschläge den Kopf zerbricht sollte sich die CDU dafür stark machen, dass ein Abwasserkanal an das Strandbad gelegt wird. Dann müsste der Toiletten- und Umkleidebereich dringen erneuert werden. Hierfür müssten sich die CDU Stadtverordneten stark machen. Aber das kostet ja Geld und da schweigt man doch lieber und redet über Bimmelbahnen.

Rainer Elsinger

Am 22. Juni 1941 – vor 75 Jahren – überfiel das von den Nazis geführte Deutschland mit seinen europäischen Verbündeten die Sowjetunion. Während sich die deutsche Vernichtungsmaschinerie im Gefolge der ersten „Blitzkriege“ des II. Weltkriegs in West- und Südeuropa auf politische Gegner, Juden, Sinti und Roma und Homosexuelle konzentrierte, führte die Deutsche Wehrmacht den Krieg im Osten von Anfang an als Vernichtungskrieg gegen das gesamte russische Volk und die mit ihm verbündeten Völker der damaligen Sowjetunion. Dies entsprach dem Konzept der Eroberung des „Lebensraums im Osten“. Read More

– noch kommt diese Nachricht
nur aus Schweden. Da hat die Regierung beschlossen, eine Atom-Steuer zu
streichen (kein Witz!). Was dazu führt, dass Reaktoren, die sonst bald
vom Netz gegangen wären, nun weiter laufen werden. Auch in Deutschland
(kein Witz!) planen CDU und CSU eine milliardenschwere Steuerbefreiung
für Atomkraftwerke: Die Brennelemente-Steuer soll wegfallen, womit die
Meiler wieder zu richtigen Goldeseln würden. Die SPD fordert zwar seit
Jahren, die Steuer so lange zu erheben, wie AKW in Deutschland laufen.
Nur: Sie tut nichts dafür, diese Forderung auch durchzusetzen.

Kommt die SPD nicht in die Puschen, knallen bei den AKW-Betreibern
schon in wenigen Monaten die Sektkorken. Rund 500.000 Euro beträgt der
Steuererlass, von dem ab 1. Januar 2017 jeder Reaktor profitiert – und
das jeden Tag! Sieht so die „Steuergerechtigkeit“ aus, von der SPD-Chef
Gabriel so viel redet??

Die Bundestagsabgeordneten der SPD müssen jetzt aktiv werden
und verhindern, dass die Brennelemente-Steuer Ende des Jahres wegfällt.
Und wir AtomkraftgegnerInnen sollten sie freundlich, aber bestimmt
daran erinnern – am besten persönlich bei einem Besuch im
Wahlkreisbüro und/oder einer kleinen Demo dort vor der Tür: „Keine
Steuerbefreiung für AKW!“

ausgestrahlt_logo

Ein Mann, der Frauen „fette Säue“ nennt und es nicht ausschließen will, Atomwaffen gegen Europa einzusetzen: DONALD TRUMP persönlich!

Seine von Angst und Gewalt getriebene Vision hat in den USA schon gefährlichen Hass geschürt. Jetzt bringt er seinen Kreuzzug nach Europa ― ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, an dem die Rechte an Fahrt gewinnt und Großbritannien dafür stimmen könnte, uns zu verlassen.
19867_Trumpcircle_0_460x230_5_600x315
Trump reist genau einen Tag vor dem EU-Referendum nach Großbritannien. Dort setzt sich ein Politiker namens Boris Johnson, der die EU mit einem Nazi-Superstaat verglichen hat, dafür ein, uns zu spalten…

Sagen wir ihnen, dass ihr Hass hier nichts zu suchen hat. Wir tragen unseren Aufruf direkt an Trump und Johnson heran und starten außerdem mit einer Kuss-Kette in London und ganz Europa einen Guinness-Weltrekordversuch ― damit in den Medien nicht von Spaltung, sondern von Liebe und Zusammenhalt die Rede ist:

Hier unterschreiben

Die Rechte hat nicht nur in den USA, sondern auch in Europa Aufwind. Mit allen Mitteln versucht sie, uns gegeneinander aufzuhetzen und Mauern zu bauen, um alle, die „anders“ sind, fernzuhalten. Jetzt kommt ihr amerikanischer Verbündeter Donald Trump vorbei — mit einem Koffer voller Vorurteile und Gewalt.

Hand aufs Herz: Die EU ist nicht perfekt und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, sie besser zu machen. Doch mit vereinten Kräften haben wir es geschafft, nach zwei verheerenden Kriegen 70 Jahre lang in Frieden zu leben. Stellt euch also einmal vor, was wir noch alles erreichen können, wenn wir zusammenhalten.

Wenn sich Großbritannien verabschiedet, könnten andere Länder nachziehen. Und dann ist es vorbei. Entscheiden sich die Briten jedoch zu bleiben, erteilen sie damit den Trumps und Johnsons dieser Welt die rote Karte. Damit würden wir ihnen zeigen, dass unsere Liebe ihren Hass übertrumpft. Dass uns als Europäer – als Menschen – viel mehr vereint als uns spaltet. Schließt euch jetzt der Bewegung an!

https://secure.avaaz.org/de/loveeuenlock/?bVwjidb&v=77870&cl=10205846772&_checksum=b26da45b91f367c1f581f070ac97242ee671305a41e54d7ec8f579a3824f1fda

Sie machen viel Lärm — aber wenn 18 Millionen europäische Avaazer zusammenkommen, kann unser Chor sie übertönen. Sagen wir es laut und klar: Der europäische Traum ist nicht am Ende und wir werden uns dafür einsetzen, ihn am Leben zu halten. Nicht mit Hass und Lügen, sondern mit Liebe, Besonnenheit und Zusammenhalt. Let’s do it!

Mit viel Liebe und Respekt,

Christoph, Alex, Marie, Spyro, René, Nick, Fatima, Ricken, Mélanie und der Rest des Avaaz-Teams
1424709758

Es war die größte Protestaktion gegen Drohneneinsätze, es waren die größten Aktionen der Aufklärung und Information in der Geschichte des jahrzehntelangen Protestes gegen die Militärbasis der USA in Ramstein. Wir haben die Stimmung in der Region zugunsten von Frieden verändert. Das ist das Resümee der vielfältigen Aktivitäten in Ramstein vom 09. bis 12.06.2016. Die Aktionen waren jung. Gleichzeitig war es toll, auch viele langjährige AktivistInnen wieder zu treffen.

5.000 Menschen bildeten bei strömenden Regen eine (fast) geschlossenen Menschenkette durch die Ortschaften um die Air Base Ramstein und der abschließenden Kundgebung am Kreisel vor den Toren der Base. Hand in Hand standen die Menschen an der mehr als 10 Kilometer langen Menschenkette, die bis auf kleine Lücken überall realisiert wurde. Der Dauerregen verhinderte eine noch größere Beteiligung. Die Abschlussmanifestation am Kreisel vor der Air Base brachte den ganzen Optimismus, das Bunte, das Vielfältige und Kreative der 5.000 Teilnehmenden zum Ausdruck. Hier wurde die Kraft dieser neuen Bewegung eindrucksvoll sichtbar. Dieser Optimismus und das Engagement der vielen werden weiterwirken. Das Mitwirken von Oskar Lafontaine und Tabea Rößner (MdB Bündnis 90/ Die Grünen) unterstrich die politische Bedeutung dieser Aktionen. Read More

Die Fraktion „DIE LINKE Langen“ hatte sich bereits im Langener Stadtparlament am 2. Juni gegen den vierspurigen Ausbau der B 486 ausgesprochen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Joost Reinke, forderte in dieser Sitzung, sich nicht nur auf das besagte Projekt zu fixieren. Langens Verkehrsprobleme würden dadurch nicht gelöst, sondern nur um einige Kilometer verschoben. Reinke rief die Stadtverordneten dazu auf, stärker nach vorne zu denken und ein zukunftsorientiertes Gesamtkonzept für die Stadt Langen zu entwickeln. Dabei gehe es auch darum, den öffentlichen Nahverkehr zu fördern (was eine attraktive Preisgestaltung mit einschließt), um den Individualverkehr mit dem PKW einzuschränken.
Der passionierte Fahrradfahrer Reinke fordert ein Umdenken im Mobilitätsverhalten. Mehr Fahrrad fahren oder zu Fuß gehen entlastet nicht nur unsere Umwelt, sondern ist auch gut für die Gesundheit; es „entschleunigt“ unser teilweise hektisches Leben und schafft mehr Lebensqualität.

Die Fixierung auf eine autozentrierte Mobilität zeigt allerorten ihre Schattenseiten – egal, ob Eltern ihre Kinder bis direkt vor den Kindergarten oder die Schule fahren (und dabei teilweise abenteuerlich auf dem Gehweg oder gar im Halteverbot parken und andere Verkehrsteilnehmer behindern) oder ob manche zum Brötchenkauf am Samstagmorgen mit dem Auto vorfahren… diese kollektive Bequemlichkeit verpestet unsere Luft und verstopft unsere Straßen – und das völlig unnötig!
In diesem Zusammenhang ist der geplante Supermarkt-Magnet an der oberen Bahnstraße mit dem zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsaufkommen planerisch auf dem Stand der 1980er Jahre und deshalb absolut kontraproduktiv für ein lebenswertes Langen. Langen muss aufpassen, dass nicht jede noch freie Grünfläche zubetoniert wird, um dort entweder neue Häuser, Supermärkte oder Parkplätze zu schaffen.
Hier gilt die alte Weisheit der nordamerikanischen Cree-Indianer, die besagt: „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet Ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“

DIE LINKE Langen stellt deshalb fest: „Weder zusätzliche Parkhäuser noch neue Straßen (und seien sie vierspurig oder gar achtspurig) werden die Verkehrssituation entspannen – denn sie bewirken nur eines: es werden noch mehr Autos und LKWs, fahrend und ruhend, davon angezogen. Was wir brauchen ist eine grundlegende Verkehrswende, die in den Köpfen der Bürger, der Politiker und auch der Wirtschaftsförderer beginnen muss.

Joost Reinke
Stv. Fraktionsvorsitzender
von DIE LINKE Langen

Logo-BienenAm 12. 6. 2016 ab 14:00 veranstalten die Naturfreunde mit dem Egelsbacher Imker Carsten Wind einen Bienentag. Hier wird den Kindern, aber nicht nur den Kindern,
sondern auch den Erwachsenen, wissenswertes über Bienen vermittelt. Anhand eines Schaukastens können die Besucher sehen, was und wie es in einem Bienenstock zugeht.
Dazu gibt es die Erläuterungen und Erklärungen von Carsten Wind, der allen Besuchern Rede und Antwort stehen wird.
Es geht aber nicht nur um Bienen, sondern auch um andere Hautflügler z. B. Wespen und Hornissen. Hier hat Carsten Wind auch einige Exponate dabei, um allen recht anschaulich auch ein Wespennest zeigen zu können. Es wird auch Erklärungen zu der Gefährlichkeit, Nützlichkeit dem Verhalten gegenüber Bienen und Wespen geben, vor allen Dingen auch den Unterschied zwischen beiden. Ein großer Unterschied ist der, das Bienen Honig produzieren und Wespen nicht, darum wird Carsten Wind auch Honig aus der eigenen Produktion mitbringen, der dann dort erworben werden kann.
Naturfreunde Egelsbach-Erzhausen, Hans-Fleissner-Str. 85, 63329 Egelsbach.


Hit Counter provided by laptop reviews