Grenzenlose Solidarität statt G20

Donnerstag , 2, Februar 2017 Leave a comment

Breites Bündnis ruft zu Großdemonstration am 8. Juli in Hamburg auf

Ein breites Bündnis unterschiedlicher Gruppen und Organisationen ruft
dazu auf, am 8. Juli in Hamburg bei einer lauten, bunten und
vielfältigen Demonstration auf die Straße zu gehen. An diesem und dem
Vortag treffen sich in Hamburg die Staats- und Regierungschefs von 19
Industrie- und Schwellenländern und der EU zum sogenannten G20-Gipfel.
Erwartet werden viele Zehntausend Demonstrierende aus dem In- und Ausland.

Als Gründe für den Protest nennt der gemeinsam verfasste
Demonstrationsaufruf Kriege und bewaffnete Konflikte, die dramatisch
zunehmende Zahl an Flüchtlingen weltweit, Rassismus und offenen Hass in
vielen Ländern der Welt, den menschengemachten Klimawandel und die sich
vertiefende soziale Spaltung in fast allen Gesellschaften weltweit.

Wörtlich heißt es: „Am 7. und 8. Juli wollen sich die politisch
Verantwortlichen für dieses menschliche und soziale Desaster in Hamburg
treffen. Auf ihrem jährlichen Gipfel reden die Staats- und
Regierungschefs der G20-Staaten über ‚Bekämpfung von Fluchtursachen‘,
aber keines der großen Herkunftsländer sitzt am Tisch. Sie reden über
‚Partnerschaft mit Afrika‘, aber es fehlt fast der gesamte Kontinent.
Sie reden über den Klimawandel, vertreten aber die Interessen der
Erdöl-, Kohle- und Autoindustrie. Sie reden über Frieden, sind aber
selbst die größten kriegführenden und rüstungsproduzierenden Staaten.“

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung sind aus
Sicht des Bündnisses kein Hort der Vernunft, sondern machen die Grenzen
der Festung Europa dicht, diktieren Griechenland und anderen Staaten
eine neoliberale Verarmungspolitik und wirken weltweit an nicht
legitimierten Regimewechseln mit. Die deutsche Politik sei geprägt vom
Bestreben, Deutschlands Rolle in den weltweiten Verteilungskämpfen
auszubauen – auch durch zunehmende Auslandseinsätze der Bundeswehr. Um
eigene Interessen in der Region zu verfolgen, paktiere die
Bundesregierung sogar mit Diktatoren wie dem türkischen Präsidenten
Erdogan.

Kritik richtet sich auch gegen die grausame Welt des Kapitalismus

Weiter heißt es in dem Aufruf: „Unsere Kritik richtet sich nicht nur
gegen einzelne Personen und Repräsentanten, sondern gegen die
Verhältnisse und Strukturen, die diese hervorbringen. Wir werden unsere
Ablehnung der kalten und grausamen Welt des globalen Kapitalismus
deutlich machen, wie sie von den G20 repräsentiert und organisiert wird.
Wir werden unsere Solidarität mit all jenen zum Ausdruck bringen, die
weltweit durch Proteste, Streiks oder Aufstände der Politik der G20
entgegentreten. Unser Verlangen nach einer Welt des Friedens, der
globalen Gerechtigkeit und der grenzenlosen Solidarität wird
unüberhörbar sein.“

An der Erarbeitung des Aufrufs (Wortlaut: http://g20-demo.de) haben
Menschen aus unterschiedlichen Gruppen und Organisationen teilgenommen,
u.a. aus: Aktionsbündnis Gerechter Welthandel, Attac Deutschland,
Autonome Gruppen, Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in
Deutschland – NAV-DEM, Die Linke, DKP, Föderation Demokratischer
Arbeitervereine – DIDF, Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt,
Gegenstrom Hamburg, G20-Entern, Grüne Jugend, Gruppe Arbeitermacht,
Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung,
Internationale Ärzte für die Verhinderung des Atomkriegs – IPPNW,
Interventionistische Linke, Netzwerk Recht auf Stadt Hamburg,
Nordkirche, No to war – no to NATO, Robin Wood, Ums-Ganze-Bündnis, Verdi
Hamburg.

Eine Vielzahl weiterer Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner soll
bis 20. Februar gewonnen werden.

Bündnis-Webseite (mit Aufruf):
Aufruf


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